Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma @ ON GmbH Computersysteme und Peripherie
§ 1 Allgemeines
Abs. 1: Alle an Kunden oder Lieferanten abgegebenen Informationen insbesondere bzgl. Waren, Leistungen, Verfügbarkeiten sowie Preise und Konditionen, sowie weiteren Internas sind ausschließlich für denjenigen gedacht, dem gegenüber diese Informationen abgegeben wurden. Sie sind absolut vertraulich zu behandeln und keinem Dritten zugänglich zu machen, sowie vor Kenntnisnahme Dritter zu schützen. Schäden die die @ON GmbH aus Zuwiderhandlung gegen diesen Grundsatz erfährt werden in vollem Umfang dem Verursacher weiterbelastet. Dies gilt auch für jegliche Informationen, die im Rahmen eines Angebotes abgegeben werden. Unabhängig davon ob das Angebot schwebend ist, abgelehnt oder angenommen wurde.
Abs. 2: Sämtliche Lieferungen und Leistungen der Firma @ ON GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Spätestens mit Entgegennahme der Ware als Leistung werden diese Geschäftsbedingungen anerkannt. Abweichungen und etwaige Nebenabsprachen gelten nur, wenn sie durch die @ ON GmbH schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Angebote und Auftragsannahme
Abs. 1: Die Angebote der Firma @ ON GmbH sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen des Kunden stellen ein Angebot an die Firma @ ON GmbH dar. Die Firma @ ON GmbH kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer Frist von acht Tagen wahrnehmen. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung durch die Rechnung ersetzt werden. Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Abs. 2: Die Firma @ ON GmbH ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, sofern sich nach Bestellung auf Seiten des Vertragspartners der Firma @ ON GmbH eine wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse vermuten lässt, Konkurs- oder Vergleichsverfahren beantragt oder eröffnet wurde oder der Vertragspartner sich im Zahlungsverzug befindet.
Abs. 3: Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungen sind als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine zugesicherte Eigenschaft dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
§ 3 Schriftform
Die Bestellungen des Kunden und die Auftragsbestätigungen durch @ON GmbH bedürfen der Schriftform.
§ 4 Liefer- und Leistungszeit
Abs. 1: Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die Firma @ ON GmbH steht unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Belieferung durch den Vorlieferanten der Firma @ ON GmbH. Außerdem verlängern sich diese Fristen angemessen bei höherer Gewalt und anderen unabwendbaren Ereignissen. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, sofern die Ware das Lager der Firma @ ON GmbH verlassen hat oder der Versand die Versendungsbereitschaft der Ware gemeldet hat.
Abs. 2: Die Firma @ ON GmbH hat generell für alle Fälle von Leistungsstörungen oder Schadensersatzansprüchen nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bei sich und seinen Erfüllungsgehilfen zu vertreten. Auch während eines eventuellen Leistungsverzuges haftet die Firma @ ON GmbH nur bei nachgewiesenem Vorsatz oder bei grober Fahrlässigkeit seitens seiner Erfüllungsgehilfen oder ihm selbst für den Fall eines entstandenen Verzugsschadens, des Untergangs oder der Verschlechterung der Ware.
Abs. 3: Höhere Gewalt, insbesondere Mobilmachung; Krieg; Unruhen; Terror; allgemeine Produkt- oder Materialverknappung; Streik und Aussperrungen hat die @ ON GmbH nicht zu vertreten.
Abs. 4: Werden Mängel festgestellt, so hat die @ ON GmbH die Möglichkeit innerhalb angemessener Frist unentgeltlich Nacherfüllung zu leisten. Die @ ON GmbH ist berechtigt, die Art und Weise der Nacherfüllung (z.B. Mängelbeseitigung) zu wählen. Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf natürliche Abnutzung oder Schäden, die nach Lieferung infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger oder in der Produktdokumentation/ -spezifikation nicht vorgesehener Beanspruchung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel, oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie auf nicht reproduzierbare Softwarefehler. Soweit die Fehlfunktion des Produktes durch vom Kunden oder von Dritten unsachgemäß vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten verursacht wurden, bestehen keine Mängelansprüche. Schlägt die geschuldete Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl den Preis zu mindern oder vom Kauf des mangelhaften Produktes zurückzutreten. Im Falle der Nachlieferung oder des Rücktrittes hat die @ ON GmbH die Möglichkeit für die bisherige Nutzung des Produktes eine angemessene Nutzungsentschädigung zu verlangen. Mängelansprüche des Kunden verjähren in 12 Monaten ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Weitergehende und andere Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen.
Abs. 5: Die Firma @ ON GmbH ist zu Teillieferungen ohne vorheriges Einverständnis des Vertragspartners berechtigt. Hierbei gilt jede einzelne der etwaigen Teillieferungen oder Leistungen als selbständige Leistung.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Abs. 1: Die Ware bleibt vollständiges Eigentum der Firma @ ON GmbH bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der Firma @ ON GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen.
Abs. 2: Bei Verarbeitung oder Verbindung von Vorbehaltsware mit anderen Waren entsteht für die Firma @ ON GmbH grundsätzlich ein Miteigentumsanteil an der neuen Sache.
Abs. 3: Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig.
Abs. 4 Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden die Weiterveräußerung der Produkte nicht gestattet. Die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware darf weder Verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Bei Verpfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde die @ ON GmbH unverzüglich zu unterrichten.
§ 6 Preise und Zahlung
Abs. 1: Alle in Angeboten genannten Preise verstehen sich zuzgl. Verpackung, Transport, Frachtversicherung und der am Auslieferungstag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Verbindlicher Vertragsbestand werden nur die Preise, die ausdrücklich in einer schriftlichen Auftragsbestätigung genannt werden.
Abs. 2: Alle Preise verstehen sich ab Lager Fürth, oder bei Direktversand ab deutscher Grenze, deutschem Einfuhrhafen oder deutschem Flughafen.
Abs. 3: Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Abbuchung, per Überweisung oder bei Abholung bar zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Alle Lieferungen der Firma @ ON GmbH erfolgen unfrei, d.h. auf Kosten des Käufers, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
Abs. 4: Die Firma @ ON GmbH ist trotz anderslautender Bestimmungen des Käufer berechtigt, Zahlungen auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Firma @ ON GmbH berechtigt, die Zahlungen erst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und danach auf die Hauptforderung anzurechnen. Der Käufer ist hiervon zu unterrichten.
Abs. 5: Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma @ ON GmbH über den Betrag verfügen kann. Schecks werden nur erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
Abs. 6: Sofern in Einzelfällen keine konkrete, anderslautende, schriftliche Vereinbarung getroffen wird, sind alle Rechnungsbeträge bei Lieferung und Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet. Die @ ON GmbH hat ab Zahlungsverzug Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Bundesbankdiskontsatz mindestens jedoch 8 %. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
Abs. 7: Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Käufer in Verzug gerät, sonstige wesentliche Forderungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder der Firma @ ON GmbH bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, insbesondere Zahlungsunfähigkeit, Anhängigkeit eines Vergleichs oder Konkursverfahrens.
Abs. 8: Der Käufer gerät entgegen der gesetzlichen Bestimmungen verschuldensunabhängig ohne weitere Mahnung in Zahlungsverzug, wenn der Betrag nicht zum Fälligkeitstermin auf einem Konto der Firma @ ON GmbH zur Verfügung steht
Abs. 9: Die Firma @ ON GmbH ist bei Zahlungsverzug des Käufers weiterhin berechtigt, von allen noch nicht vollständig ausgeführten Aufträgen ohne Einhaltung einer Frist zurückzutreten. Ansprüche des Schadensersatzes sind für diesen Fall ausgeschlossen.
Abs. 10: Der Vertragspartner der Firma @ ON GmbH ist nur berechtigt Ansprüche aufzurechnen, die von der Firma @ ON GmbH schriftlich anerkannt oder von Gerichten innerhalb der EU rechtskräftig festgestellt wurden. Andere Aufrechnungen des Käufers sind nicht erlaubt.
§ 7 Gewährleistung
Abs. 1: Die Gewährleistungsfrist entspricht der jeweils gültigen gesetzlichen Regelung, es sei denn über den Hersteller wird eine höherwertige Garantie geboten. Nebenabsprachen bedürfen der Schriftform.
Abs. 2: Die Firma @ ON GmbH haftet nur für Schäden, die am durch sie gelieferten Gegenstand vorliegen. Insbesondere wird die Haftung für alle aus einem Mangel des gelieferten Gegenstandes entstehende Schäden (sowohl unmittelbare als auch mittelbare Mangelfolgeschäden) abgelehnt. Hierunter fallen auch Softwareschäden sowie Schäden an mit dem gelieferten Gegenstand verbundenen Hardwareteilen.
Abs. 3: Die Gewährleistungspflicht der Firma @ ON GmbH beschränkt sich auf eine Nachbesserung des gelieferten Gegenstandes. Insbesondere werden keine Schadensersatzansprüche wegen Nutzungsausfall für die Zeit der Nachbesserung anerkannt. Sollte die Firma @ ON GmbH nicht innerhalb von zwei Monaten nach Reklamation den Mangel beheben bzw. eine mangelfreie Sachen liefern, so kann der Käufer Wandlung, Minderung oder Neulieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Abs. 4: Die Firma @ ON GmbH haftet nicht für Schäden oder Mängel aufgrund von Computerviren oder anderer Software, insbesondere besteht keine Haftung für entstehende Datenverluste, gleich welcher Art.
Abs. 5: Der Vertragspartner hat nach Erhalt der Ware diese unverzüglich sorgfältig zu prüfen und zu untersuchen und etwaige Mängel oder Schäden sofort anzuzeigen, spätestens jedoch innerhalb von 6 Werktagen nach Empfang der Ware. Diese Schadensanzeige/Mängelrüge muss schriftlich bei der Firma @ ON GmbH eingehen, andernfalls gilt die Sendung/Lieferung als genehmigt.
Abs. 6: Werden die Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Teile ausgewechselt oder Änderungen vorgenommen oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so erlischt jeder Anspruch auf Gewährleistung, sofern die Mängel oder Schäden auf diese zurückzuführen sind.
Abs. 7: Eine Haftung für normale Nutzung ist ausgeschlossen, Gewährleistungsansprüche gelten ferner nicht für Verschleißteile wie Druckköpfe, Farbbänder, Typenräder, Toner und anderen Verschleißmaterialien.
Abs. 8: Gewährleistungsansprüche gegen die Firma @ ON GmbH stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
Abs. 9: Garantierücksendungen an die Firma @ ON GmbH haben stets frei zu erfolgen. Die Gefahr des zufälligen Unterganges einer Sache bei der Rücklieferung an die Firma @ ON GmbH aufgrund eines vertraglich vereinbarten Rücktrittsrechts, Wandlung oder ähnlicher Gestaltungsrechte trägt der Käufer. Ein Rücktrittsrecht aufgrund eines zufälligen Unterganges besteht nicht.
Abs. 10: Sofern die Firma @ ON GmbH zurückgesandte Ware annimmt, für die sie nicht gewährleistungs- bzw. garantiepflichtig ist, werden Bearbeitungsgebühren berechnet.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
Abs. 1: Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen die @ ON GmbH als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
§ 9 Urheberrechte
Abs. 1: Soweit Software im Lieferumfang enthalten ist, wird diese dem Käufer allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzen ist unter keinen Umständen erlaubt.
§ 10 Export
Abs. 1: Die Wiederausfuhr aus der Bundesrepublik Deutschland unterliegt den deutschen und US amerikanischen Bestimmungen und ist ohne behördliche Genehmigung nicht statthaft. Der Export der Waren der Firma @ ON GmbH in Nicht-EG-Länder bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung der Firma @ ON GmbH. Insbesondere unabhängig davon, dass der Käufer für die Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen bis zum Endverbraucher verantwortlich ist.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtstand
Abs. 1: Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen ist Fürth, Gerichtstand ist ebenfalls Fürth. Dies gilt insbesondere auch, wenn der Vertragspartner Kaufmann i. S. d. HGB ist.
Abs. 2: Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, ist Fürth ausschließlich Gerichtstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten.
§ 12 Sonstige Haftung
Weitergehende und andere als die in diesem Vertrag genannten Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Ansprüche wegen Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, Verlust von Informationen und Daten, wegen Folgeschäden oder vergeblicher Aufwendungen sind ausgeschlossen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 13 Datenschutz und Datenspeicherung
Abs. 1: Die Firma @ ON GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung und sämtliche im Zusammenhang mit dieser Geschäftsverbindung erhaltenen Daten über den Käufer, ungeachtet der Tatsache, ob diese vom Käufer selbst oder von einem Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten und namentlich zu speichern. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gem. § 32 BDSG, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiter verarbeitet werden.
§ 14 Salvatorische Klausel
Abs. 1: Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftige in ihnen aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Das gleiche gilt, falls sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder der auszufüllenden Rechtslücke soll dann eine angemessene Regelung in der vom Gesetz angeordneten Form vereinbart bzw. beschlossen werden, die dem am nächsten kommt, was die Firma @ ON GmbH gewollt hätte, wenn sie die Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Lückenhaftigkeit gekannt hätte, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem im Vertrag vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht. In diesem Fall soll das Maß der Leistung oder Zeit als vereinbart gelten, das rechtlich zulässig ist und dem Gewollten möglichst nahe kommt.
Abs. 2: Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma @ ON GmbH und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 15 Werbung
Abs. 1: Der Käufer erklärt seine ausdrückliche Zustimmung, Werbung der Firma @ ON GmbH per Telefax ohne vorherige Aufforderung übermittelt zu bekommen.
Fürth, den 31.05.2017